Das Gesetz bezeichnet eine Resolution als solche, wenn ein schriftlicher Antrag zur Beschlussstellung eingereicht und durch ein Gremium angenommen worden ist. Statt des Begriffs kann auch die Bezeichnung „Entschluss“ genannt werden.
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Definition Resolution
Die lateinische Sprache ist der Ursprung des heute bekannten Wortes „Resolution“. Es bedeutet so viel wie „Entschluss“ oder „Beschluss“ und wird meist im Zusammenhang mit Verlautbarungen der UNO genannt. Beispielsweise kann der UN-Sicherheitsrat feststellen, dass ein Land besonders gefährlich ist. Hintergrund dazu könnte sein, dass im Zuge von Ermittlungen herauskam, dass dieses Land über auffallend viele Waffen verfügt. Das Land kann nach der Resolution dazu aufgefordert werden, diese Waffen zu beseitigen. Es ist zudem möglich, per Beschluss zwei Länder zur Beilegung von Streitigkeiten aufzufordern. Das bedeutet, dass dieser Beschluss einen gewissen Druck ausüben und die aufgeforderten Länder zur Handlung zwingen soll.
Bekannt sind zwei verschiedene Resolutionsarten, die sich in ihrem juristischen Wert unterscheiden:
Resolutionen des UN-Sicherheitsrates
Sie gelten als völkerrechtlich bindend. Meist wird in ihnen an die Ziele zum Erreichen oder zum Einhalten des Weltfriedens appelliert. Der UN-Sicherheitsrat spricht seinen Beschluss gegen Staaten aus, teilweise auch gegen spezifische Konfliktparteien.
Würden sie weiterhin so handeln wie bisher, könnte das zu einer ernsthaften Gefährdung der internationalen Sicherheit führen, zur Verletzung des Völkerrechts oder zur Missachtung der Menschenrechte.
Die UN-Resolutionen enthalten in der Regel eine konkrete Aufforderung an die einzelnen Parteien, in vorgegebener Weise zu handeln.
Verweigern sie sich dagegen, werden Repressalien angekündigt, teilweise erfolgt die Androhung von Waffengewalt. Die Mitgliedsstaaten der UNO werden dazu aufgerufen, an der Umsetzung der UN-Resolution mitzuwirken.
Die Beschlüsse können durch ein Veto der Partner für unwirksam erklärt werden.
Resolutionen der UN-Generalversammlung
Verschiedene weitere UN-Organe können ebenfalls Beschlüsse fassen, die allerdings völkerrechtlich nicht bindend sind. Diese Beschlüsse gelten eher als Richtlinien oder Empfehlungen wie der Beschluss Nr. 3379 zur „Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung“. Betreffen diese Beschlüsse aber finanzielle Angelegenheiten der Vereinten Nationen, sind sie im Innenverhältnis als bindend anzusehen. Entschieden wird mit einfacher Mehrheit und es ist möglich, Ländern, die sich im Zahlungsverzug an die UN befinden, das Stimmrecht zu entziehen.
Video: Über 100 Resolutionen später: Rückblick auf zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat
Die Gründe für Resolutionen
Geht es um die Wahrung der internationalen Sicherheit, liegt der wohl wichtigste Grund für UN-Resolutionen vor. Meist geht es dabei um die Einhaltung der Menschen- oder Völkerrechte, wenngleich UN-Resolutionen der Generalversammlung eher symbolischen als bindenden Charakter haben.
Dadurch ist es auch nicht möglich, bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen oder Embargos zu reagieren.
Vielmehr geht es darum, einen politischen oder diplomatischen Druck auf die betroffenen Länder auszuüben, was auch auf internationale Beachtung stößt.
Meist wird versucht, eine internationale Einigkeit zu einem bestimmten Thema aufzubauen, sodass der Druck auf ein zu sanktionierendes Land wächst.
Ein Beispiel dafür ist Russland, wenngleich von Anfang an klar war, dass die UN-Resolutionen keine wirklichen Auswirkungen oder ein Umdenken seitens der beteiligten Parteien haben werden. Dennoch handelt es sich um einen zunächst friedlichen Versuch, eine Einigung zu erreichen.
Geht es um die Wahrung der internationalen Sicherheit, liegt der wohl wichtigste Grund für UN-Resolutionen vor. (Foto: AdobeStock – 598660781 hectorchristiaen)
