Nach langwierigen Verhandlungen haben Google und die Verwertungsgesellschaft Corint Media eine vorläufige Einigung erzielt. Google wird den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zahlen, was deutlich unter den ursprünglichen Forderungen von Corint Media liegt. Damit scheint der jahrelange Streit um das Leistungsschutzrecht vorerst beigelegt zu sein.
Einigung im Streit um Leistungsschutzrecht: Google zahlt 3,2 Millionen Euro jährlich an Verlage
Nach langem Streit haben Google und Corint Media eine Einigung erzielt und diese stolz in einem Blog-Beitrag verkündet. In den Lizenzverträgen mit über 470 Publikationen, darunter renommierte Titel wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Zeitung, hat Google bereits finanzielle Vereinbarungen getroffen. Nun schließen sich auch die Verlage an, die bei Corint Media organisiert sind. Die vorläufige Vereinbarung sieht eine mehrjährige Interimsvereinbarung vor.
Das Leistungsschutzrecht ist eine Neuregelung im Rahmen der europäischen Urheberrechtsreform und wurde ab 2021 wirksam. Es bezieht sich auf Auszüge aus den Angeboten von Presseverlagen, die in den Suchergebnissen von Suchmaschinenbetreibern wie Google oder sozialen Netzwerken wie Facebook angezeigt werden. Wenn es sich nicht um sehr kurze Auszüge handelt, müssen diese Internetdienste Gebühren zahlen. Die genaue Definition von „sehr kurzen Auszügen“ ist jedoch noch nicht festgelegt.
In der Einigung zwischen Google und Corint Media wurde vereinbart, dass Google den Verlagen jährlich 3,2 Millionen Euro zahlt, was dem Vorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt entspricht. Dieser Betrag gilt auch für andere Publikationen, mit denen Google Verträge abgeschlossen hat. Zusätzlich wird Google eine Nachzahlung von 5,8 Millionen Euro leisten, da das Leistungsschutzrecht am 7. Juni 2021 in Kraft trat.
Der Streit um das Leistungsschutzrecht zwischen Corint Media und Google wurde vor dem Schiedsgericht des Deutschen Patent- und Markenamtes ausgetragen, nachdem keine Einigung erzielt werden konnte. Corint Media betont, dass der Weg über ordentliche Gerichte der einzige Weg ist, um eine angemessene Vergütung für die Nutzung von Inhalten von Google zu erhalten.
Die vorliegende Vereinbarung zwischen Google und Corint Media ist vorerst das Ergebnis eines Eilverfahrens, das dazu dient, eine vorläufige Lösung für den langwierigen Streit um das Leistungsschutzrecht zu finden. Die Verwertungsgesellschaft hofft darauf, dass die Schiedsstelle in ihrem endgültigen Beschluss den Betrag nochmals erhöht, um eine angemessene Vergütung für die Nutzung von Inhalten zu gewährleisten. Google betont, dass die vereinbarte Summe als angemessen betrachtet wird und sie weiterhin bestrebt sind, grundlegende Fragen des Verfahrens mit Corint Media zu klären.
Die Einigung zwischen Google und Corint Media stellt einen Meilenstein dar, um die angemessene Vergütung für die Nutzung von Verlagsinhalten sicherzustellen. Mit einer jährlichen Zahlung von 3,2 Millionen Euro erhalten die Verlage eine finanzielle Anerkennung für ihre Arbeit. Es bleibt jedoch spannend zu sehen, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob die endgültige Entscheidung der Schiedsstelle zu einer weiteren Erhöhung der Summe führen wird.
